Brall: Erhöhung des Spielplatzetats für eine wachsende Stadt

40.000 Euro – also 150 Euro pro Spielplatz – so viel veranschlagt die Stadtverwaltung im Haushaltsentwurf 2017 für den Neu-, Um- und Ausbau der Spielplätze in unserer Stadt. Das ist der FDP-Fraktion zu wenig. Sie fordert, den städtischen Spielplatzetat auf 300.000 € aufzustocken.

„Viele Spielplätze im Stadtgebiet sind in einem desolaten Zustand und müssen dringend zeitgemäß und bewegungsanregend umgestaltet werden“, erläutert der Sprecher der FDP im Jugendhilfeausschuss Karsten Brall.

Der Spielplatz im Bunten Garten, der durch bürgerschaftliches Engagements vor zwei Jahren neu gestaltet wurde, zeige, welch Anziehungskraft ein gut gemachter Spielplatz haben könne.

„Der Spielplatz wird mittlerweile sogar von Ferienbetreuungen aus benachbarten Kommunen als Ausflugsziel genutzt und erfüllt damit nicht mehr nur seine soziale Funktion, sondern ist auch Werbung für unsere wachsende Stadt“, so Brall.

Auch eine Finanzierungsmöglichkeit für ihre Forderung können die Liberalen aufzeigen. Der Pausschalansatz für Ersatz- und Neubeschaffungen von Maschinen für Grünunterhaltung kann im Haushaltsentwurf gestrichen werden. Die Position wurde nur versehentlich noch im städtischen Haushalt veranschlagt, die Finanzierung ist bereits in der Stadttochter „mags“ veranschlagt.

Planungs- und Bauausschuss spricht sich für Wiederherstellung der historischen Sichtachse aus

Mönchengladbachs "gute Stube", wie die Kaiser-Friedrich-Halle (KFH) auch genannt wird, erfüllt seit über hundert Jahren ihre Aufgabe als Mittelpunkt des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens der Stadt.

Das Jugendstil-Gebäude am Ende der Bismarckstraße gilt als eines der Wahrzeichen der Stadt und findet sich in allen Image-Broschüren der Stadt. Jetzt hat sich der Planungs- und Bauausschuss, einem Antrag der FDP-Fraktion folgend, dafür ausgesprochen, nach historischem Vorbild die Sichtachse wiederherzustellen. Demnach soll nun geklärt werden, wie störende Elemente wie Fahnen und großformatige Werbebanner auf der grünen Freifläche unmittelbar vor dem, historischen Gebäude beseitigt werden können. Dies gilt auch für die gelben Wegweistafeln im Verlauf der Straßenachse. Bereits in Kürze wird der Stadtbetrieb Mönchengladbach „mags“ die Bäume, die das Gebäude flankieren lichten. Wie mit den großformatigen Wegweisern in der Bismarckstraße vorgegangen werden soll, muss unter anderem mit den Ordnungsbehörden geklärt werden. (Quelle:Stadt Mönchengladbach - Pressestelle )

FDP macht Finanzierungsvorschlag für mehr Personal im Gebäudemanagement

Der Bund plant laut RP Online eine Verdoppelung des Kommunalinvestitionsförderungsfond um weitere 3,5 Milliarden Euro - diesmal um die Schullandschaften weiter zu verbessern. Im ersten Kommunalinvestitionsförderungspaket erhielt Mönchengladbach 26,4 Millionen Euro. Das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ hält in den kommenden vier Jahren weitere 36 Millionen für diesen Zweck allein in Mönchengladbach bereit.

Die FDP fürchtet jedoch, dass dieses Geld bei den Schulen nicht ankommen könnte.

„Die Stadtverwaltung hat nun mehrfach betont, dass sie mit ihren Kapazitäten gerade im Gebäudemanagement Probleme sieht die Gelder abzurufen und für bislang nicht geplante Schulvorhaben einzusetzen“, erläutert Fraktionsvorsitzende Nicole Finger.

„Die Konsequenz darf aber nicht sein, das Geld jetzt in andere Bereiche wie beispielsweise einen Verwaltungsneubau, Flüsterasphalt oder Sanierung von Plätzen zu verschieben. Wir müssen stattdessen das Personal im Gebäudemanagement aufstocken, um wirklich „Gute Schule“ machen zu können.“

Finanzieren will die FDP diese Personalaufstockung durch Verwendung von konsumtiven Haushaltstiteln, die für Sanierung von Schultoiletten (500.000 € in 2017, je 100.000 € in 2018, 2019 und 2020) und Sanierung naturwissenschaftlicher Fachräume (je 280.000 € in 2018, 2019 und 2020) eingeplant sind.

„Diese Haushaltstitel können wir guten Gewissens durch Mittel aus „Gute Schule 2020“ ersetzen. Denn wir schaffen so die Grundlage, zahlreiche Verbesserungen unserer Schullandschaft tatsächlich auf den Weg bringen zu können.“ so Finger.

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach hat in ihrer Haushaltsklausurtagung den Haushaltsentwurf 2017 beraten und setzt 5 Schwerpunkte für eine familienfreundliche Stadt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Nicole Finger:

"Die FDP-Fraktion fordert den Etat der Spielplätze auf ein Vielfaches aufzustocken. Derzeit geben wir jährlich Investitionskosten von nur 40.000 € für neue, attraktive Spielplätze aus. Das dies hinten und vorne nicht reicht, bekommt jede Familie täglich beim Besuch der Spielplätze zu spüren. Wir wollen daher 300.000 € jährlich in die Spielplätze investieren, um Spielplätze zeitgemäß und bewegungsanregend zu gestalten. Spielplätze mit zentraler Bedeutung, die als Ausflugsziel dienen, brauchen für den mehrstündigen Aufenthalt dann auch Toiletten. Aus Sicht der FDP sollte eine Toilette am Spielplatz Bunter Garten entstehen, eine andere am Stadtwald saniert und wieder in Betrieb genommen werden.

Des Weiteren fordern wir die Einführung einer Familienkarte nach Düsseldorfer Vorbild. Da die Aquisation der zahlreichen Partner zur Einführung der Karte aufwendig ist, benötigt es eine Anschubfinanzierung, die wir in den Haushalt einstellen möchten.

Auch eine modular erweiterbare App für Mönchengladbach sieht die FDP vor. Die App soll zunächst Informationen für Familien vorhalten. Hier kann sich an der Familien-App aus Main-Spessert orientiert werden.

Weitere Mittel sollen für ein Mitternachtssportangebot rund um die City-Kirche eingestellt werden, um dort die derzeitigen Ruhestörungen zu mindern und den Jugendlichen ein Freizeitangebot zu ermöglichen.

Darüber hinaus will die FDP den Schwimmuntericht an Grundschulen stärken. Ziel muss es sein, dass jedes Kind sicher schwimmen kann. Bisher erreichen nur 80 % der Grundschüler das Seepferdchen. Da man sich mit diesem Abzeichen gerade mal über Wasser halten kann, besteht hier großer Handlungsbedarf. Mit einem aus Haushaltsmitteln finanziertem Pilotjahr könnte die Zusammenarbeit von Schulen, Vereinen und Badebetreiber erprobt und ggf. optimiert werden."

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hatte hochrangige Kommunalpolitiker zu einer Podiumsdiskussion unter dem Motto

"Die Zukunft des Radverkehrs, auch in Mönchengladbach?" ins TIG - Theater im Gründungshaus eingeladen. Dazu erklärt der Stellvertreter der FDP im Bau-und Planungsauschuss, Patrick Lademann:

"Die Veranstaltung des ADFC Mönchengladbach war mit über 120 Bürgen sehr gut besucht. Das Thema Radverkehr bewegt und mobilisiert. Dabei waren bei der Podiumsdiskussion die ideologischen Grabenkämpfe deutlich sichtbar. Auf der einen Seite die Große Koalition aus SPD und CDU. Sie sieht  Mönchengladbach als Autostadt und Linke/Grüne fordern durch Eingriffe weniger Autos auf den Straßen und eine einseitige Förderung von Rad und Fußgänger. Die FDP hingegen sieht eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 und die alleinige Ausweisung von Radwegen auf der Straße skeptisch. Unsere Forderung von familienfreundlichen Lösungen im Straßenraum und die Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer fand Zuspruch und Applaus. Wir fordern einen ausgewogener Verkehrsmix bestehend aus Auto, LKW, Rad und ÖPNV."

Finger: Niederschwelliges Angebot rund um die City-Kirche schaffen

 Seit längerem treffen sich Jugendliche und junge Erwachsene in den Abendstunden sowie am Wochenende zwischen Kirchplatz und City-Kirche. Viele Anwohner fühlen sich dadurch gestört. Um den Anwohnern und den Jugendlichen gleichermaßen gerecht zu werden, gilt es hier ein Projekt mit den Jugendlichen für Ihre Freizeitgestaltung in den späten Abendstunden zu realisieren. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Nicole Finger:

„Die Freien Demokraten fordern ein Mitternachtssportangebot nach den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen im innerstädtischen Bereich rund um die City-Kirche. Beim Mitternachtssport handelt es sich um ein nächtliches Sportangebot welches von Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter von 16 bis 27 Jahren genutzt werden kann. Die Angebote finden meist freitags in der Zeit von 22:00-24:00 statt und beinhalten verschiedene Sportarten wie Fußball, Basketball, Boxen und Tanzen. Das Projekt Mitternachtssport dient der Integration und dem Abbau der Jugendkriminalität und ist bereits in anderen Kommunen erfolgreich erprobt worden

Insbesondere in Berlin hat dieses Projekt eine herausragende Stellung in der Öffentlichkeit gewonnen und wurde bereits auf Wuppertal übertragen. Durch die Einbindung des Fußballnationalspielers Jérôme Boateng ist das Projekt im Jahre 2013 mit dem Integrationspreis des Deutschen Fußballbundes und Mercedes ausgezeichnet worden. Als niederschwelliges Angebot, in Zusammenarbeit mit Akteuren der Stadtgesellschaft, könnte dies zur Abhilfe der derzeitigen Situation beitragen.“

Sylvia Laufenberg, (33, Köln) ist seit Juli die neue Geschäftsführerin der FDP in Mönchengladbach. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Nicole Finger:

„ Wir freuen uns sehr, dass wir Frau Laufenberg für unsere Geschäftsstelle gewinnen konnten. Sie war in der Kölner FDP-Ratsfraktion jahrelang als Fraktionsreferentin für Kinder-, Jugend-und Familienpolitik tätig. Seit 2009 gehört Sie dem Rat der Stadt Köln an und ist Jugend sowie Frauenpolitische Sprecherin Ihrer Fraktion. Durch ihre Erfahrungen sind  ihr die Strukturen von Verwaltung und Politik bestens vertraut und sie wird sich daher sicherlich schnell in unsere Stadt einarbeiten.“

Auch Laufenberg freut sich auf die Zusammenarbeit: „Familienpolitik steht bei der FDP ganz oben auf der Agenda. Dies spiegelt genau meine politischen Schwerpunkte wieder, sodass ich mich freue neue Ideen und Konzepte in diesem Bereich für die wachsende Stadt Mönchengladbach mit gestalten zu können.“

Sylvia Laufenberg ist 1983 in Köln geboren und absolvierte dort ihre Ausbildung zur Bürokauffrau in der FDP-Fraktion Köln. Im Anschluss studierte sie Medienwirtschaft und war von 2006-2014 als Fraktionsreferentin für Bildung, Jugend und Familienpolitik tätig. Seit Februar 2014 arbeitete sie in der Geschäfts- und Projektleitung eines Bildungsträgers für praktische Berufsvorbereitung in Schulen. Weiterhin ist sie seit 2009 Mitglied des Rates der Stadt Köln mit den Schwerpunkten Kinder-, Jugend- und Familienpolitik.

03.06.2016

Die Kaiser-Friedrich-Halle (KFH) ist eines der städtebaulich interessantesten und auffälligsten Gebäude in Mönchengladbach. Unglücklich, dass sie immer mehr hinter Bäumen, Verkehrs-schildern und Werbebannern verschwindet, findet die FDP.

 
Fraktionsvorsitzende Nicole Finger: „Im Masterplan wird der Achse zwischen der Kaiser-Friedrich-Halle und einem künftigen „Gladbach-Turm“ eine städtebaulich wichtige Bedeutung zugemessen. Nun gibt es den Turm bisher nur in Gedanken, die Kaiser-Friedrich-Halle als eine wichtige und prägende Landmarke wird aber auch immer unsichtbarer. Dieser Zustand ist stadtplanerisch sicher nicht bewusst erzeugt worden, sondern hat sich schleichend ergeben.“

Die Liberalen fordern deshalb in einem Antrag in der nächsten Ratssitzung eine Prüfung der Verwaltung, inwieweit die Bäume, die den Blick auf die Halle verstellen, zurück geschnitten oder gefällt werden können. Ferner will die FDP wissen, ob es alternative Standorte für die Verkehrsbeschilderung auf dem Mittelstreifen am Ende der Bismarckstraße und die Werbebanner direkt vor der Halle gibt.

„Schaut man alte Bilder der Bismarckstraße an, sieht man, welch wunderbarer Blickfang die KFH wieder sein könnte“, meint Finger, „Bis zum nächsten Frühjahr sollten wir sie wieder wirkungsvoll in Szene setzen.“

23.05.2016

Die FDP-Ratsfraktion fordert eine Prüfung der Verwaltung, ob und mit welcher Finanzwirksamkeit an der Katholischen Grundschule Venn, der Katholischen Grundschule Untereicken und der Gemeinschaftsgrundschule Waisenhausstraße spätestens zum Schuljahr 2017 / 2018 bauliche Veränderungen vorgenommen werden können, um dort jeweils eine weitere OGS-Gruppe einrichten zu können. Auch die Möglichkeit der Aufstellung von Containern ist dabei aus Sicht der FDP in Betracht zu ziehen.

„Alle drei Schulen haben Bedarf für eine weitere Gruppe der Offenen Ganztagsschule und diese auch beantragt. Die Verwaltung hat aber aufgrund der mangelnden Räumlichkeiten den Anträgen der Schulen für das kommende Schuljahr nicht entsprechen können“, so Nicole Finger, Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, „Der Ausbau der offenen Ganztagsschule ist aber ein wichtiges Element im Kampf gegen die hohe Quote der Kinder ohne Schulabschluss in unserer Stadt. Hier müssen wir investieren.  

Die FDP fordert die Verwaltung weiterhin auf zu prüfen, welche Grundschulen, in denen zurzeit noch gar kein OGS-Angebot besteht, Interesse und Bedarf an einem solchen Angebot haben. Für diese Schulen soll dargestellt werden, ob und mit welcher Finanzwirksamkeit mittelfristig eine OGS installiert werden kann.

„Eine Offene Ganztagsschule ist gerade da unverzichtbar, wo viele sozial schwache Familien ansässig sind. Denn gerade die Familien, deren Kinder die zusätzliche Förderung am Nachmittag dringend brauchen, können die einkommensunabhängigen Beiträge in den alternativen Betreuungsformen nicht leisten“, erläutert Finger, „Wir sind uns dabei bewusst, dass die Raumsituation vielerorts ein Problem ist. Wenn eine Unterbringung der Nachmittagsbetreuung auf  einem betroffenen Schulgelände auch mit baulichen Mitteln nicht darstellbar ist, muss deshalb alternativ geprüft werden, ob in zumutbarer Entfernung Räume zugekauft oder angemietet werden können.“

Neben dem Ausbau des Systems der Offenen Ganztagsschule will die FDP aber auch die alternativen Betreuungsformen weiter vorantreiben.

„Die Bedarfe der einzelnen Familien sind sehr unterschiedlich. Die Offene Ganztagsschule birgt durch die hohe Landesförderung viele Vorteile – viele Eltern beklagen aber die starre Präsenzpflicht der Kinder bis mindestens 15 Uhr. Sie wollen sich lieber selbst um ihr Kind kümmern, wenn es die Zeit erlaubt. Hier hat sich beispielsweise an der Gemeinschaftsgrundschule Windberg gezeigt, dass eine alternative, flexiblere Betreuungsform von vielen Eltern vorgezogen wird und eine sinnvolle Ergänzung zur Offenen Ganztagsschule ist.“

04.05.2016

Der Tornisterverkauf läuft auf Hochtouren, die ersten Schultüten sind schon gebastelt und dennoch wissen viele Eltern in Mönchengladbach heute noch nicht, ob ihr Kind zur Einschulung auch den benötigten Betreuungs- platz an der Grundschule bekommt.

„Die Eltern der I-Dötzchen erfahren in Mönchengladbach frühestens im April, ob ein Platz in der offenen Ganztagsgrundschule oder einer anderen Betreuungsform ab August in Anspruch genommen werden kann,“ so die Fraktionsvorsitzende der FDP, Nicole Finger, “und teilweise ziehen sich das Auswahlverfahren sogar noch bis in den Hochsommer, wie uns Fälle aus den vergangenen beiden Jahren gezeigt haben.“

Das sei besonders für doppelt berufstätige oder alleinerziehende Eltern ein großes Problem. Daher fordert die  FDP die Stadtverwaltung mit einem Antrag im nächsten Schulausschuss auf zu prüfen, ob die Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Ganztagsschulen und der sonstigen Betreuungsformen so gestaltet werden können, dass die Benachrichtigungen, ob die Kinder im kommenden Schuljahr einen Betreuungsplatz bekommen, bis spätestens Ende März verschickt werden.

Ursache für die späte Platzvergabe sind aus Sicht der FDP-Fraktion die Kündigungsfristen, die den Eltern der Bestandskinder in den Betreuungen oft bis Ende März oder April Zeit lassen, sich zu entscheiden, ob sie auch im kommenden Schuljahr das Betreuungsangebot weiter in Anspruch nehmen wollen. Dazu kommt noch die Tatsache, dass sich die Schulen selbst noch bis Ende April entscheiden können, den Betreuungsträger für das nächste Schuljahr zu wechseln.

„Eine Beschleunigung der Platzvergabe ist deshalb vermutlich nur bei Inangriffnahme einer Veränderung auch dieser beiden zeitlichen Abläufe zu realisieren“, glaubt Finger.

11.04.2016

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der Rat eine erneute Prüfung der Verwaltung beschlossen, inwieweit und mit welcher Finanzwirksamkeit eine Familienkarte nach dem Modell der Stadt Düsseldorf eingeführt werden kann. Ziel ist aus Sicht der FDP eine Einführung der Familienkarte spätestens 2017.

„Mittlerweile hat sich die damals gerade eingeführte Familienkarte in Düsseldorf etabliert. Rund 50.000 Familien haben sie beantragt, rund 400 Partner machen mit ihr spezielle Angebote für Familien“, so Nicole Finger, FDP-Fraktionsvorsitzende.

In den letzten elf Jahren wären durch die rasch voranschreitende Digitalisierung vieler Medien auch die Möglichkeiten, eine Familienkarte kostengünstig zu bewerben, enorm gestiegen. In der MGMG sieht die FDP dabei eine schlagkräftige Gesellschaft, um ein solches Projekt auf den Weg zu bringen.

„Eine Familienkarte nach Düsseldorfer Modell positioniert Mönchengladbach nach innen und außen deutlich als Stadt, in der Familien und Kinder willkommen sind und kann so ein wertvoller Beitrag zum Standortmarketing der „wachsenden Stadt“ sein“, meint Finger.

Für Inhaber der Familienkarte bieten die Stadt Düsseldorf, ihre Tochterunternehmen sowie zahlreiche Partner aus Wirtschaft, Handel und Gastronomie sowie die großen Sportvereine eine Vielzahl von Leistungen an, die das Familienbudget schonen oder dazu anregen, als Familie mehr gemeinsam zu unternehmen.

Einkommensunabhängig kann die Familienkarte jeder in Düssel­dorf mit Hauptwohnsitz gemeldete Erziehungsberechtigte, der mit mindestens einem Kind bis 18 Jahre in häuslicher Gemeinschaft lebt.

Unternehmen, die bei Vorlage der Familienkarte exklusiv eine besondere Dienstleistung, ein Spezialangebot oder einen Rabatt bieten, werden als "Familien-Unternehmen" von der Stadt Düsseldorf mit einem speziellen Signet ausgezeichnet, das auch werblich genutzt werden kann werblich genutzt werden kann.